Noch immer dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zum Großteil viel zu lange. Besonders im Verkehrsbereich wurde über viele Jahre zu wenig in den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur investiert. Dies zeigt sich deutlich durch zunehmend marode Straßen, abgenutzte Schleusen und Wehre an den Wasserstraßen, gesperrte Autobahnbrücken und vermehrte Langsamfahrtstellen auf den Schienenwegen.
Um diesen Zustand zu verändern und unsere Verkehrswege zügig zu sanieren, brauchen wir deutlich mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Aus diesem Grundpräsentierte die Fraktion der FDP im Bundestag am 12. Oktober 2022 ihr neues Positionspapier „Schneller planen, schneller bauen. Wie Deutschland Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrswegebau beschleunigen kann“. Sie finden das Positionspapier hier.
Gleichentags veranstaltete die Fraktion eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema, die ich moderiert habe. Auf dem Panel saßen:
- Carina Konrad MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Deutschen Bundestag
- Oliver Luksic MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im BMDV
- Uta Maria Pfeiffer, Abteilungsleiterin Mobilität und Logistik BDI e.V.
- Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
- Dr. Dominic Kohnen, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Die Podiumsdiskussion wurde aufgezeichnet und kann online als Stream abgespielt werden.
